Vorbemerkungen**

                                                                                                                                         

Straßenaufbruch kann als Recycling-Baustoff gemäß dem LANUV-Arbeitsblatt 47 "Teerhaltiger Straßenaufbruch und Ausbauasphalt" (2021) bis zu einem Wiederverwertungsgrenzwert von 25 mg/kg polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK (EPA)) wiederverwertet werden.

Gleiches gilt gemäß Mantelverordnung für natürlich anstehende Böden/Sedimente (Locker-/Festgesteine) und Boden-/-Bauschuttgemische. Allerdings beträgt hier der Wiederverwertungsgrenzwert 30 mg/kg PAK (EPA) und/oder 3 mg/kg Benz(a)pyren.

Boden-/Bauschuttgemische mit deutlich > 50 % mineralischen Fremdbestandteilen werden unter Berücksichtigung der Tabelle 1 (hier: RC 1 bis 3) und der Tabelle 4 (hier: BM-F0* bis BM-F3) chemisch eingestuft.

Abfälle im Sinne des Kreislaufwirtschaftgesetzes (KrWG) und der Mantelverordnung - z.B. Bau- und Abbruchmaterialien, Erdaushub etc. - sind vorrangig zu verwerten. Abfälle, die nicht verwertet werden können, sind gemäß Kreislaufwirtschaftgesetzes (KrWG) zu beseitigen. Dabei wird zwischen nicht gefährlichen Abfällen, nicht gefährlichen aber (leicht-)kontaminierten Abfällen und gefährlichen Abfällen unterschieden. Alle diese anfallenden Abfälle sind durch den AN wiederzuverwerten bzw. zu beseitigen.

Abfälle im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und der Mantelverordnung der im Leistungsverzeichnis enthaltenen Zulagepositionen für nicht gefährliche aber (leicht-)kontaminierte Abfälle und gefährliche Abfälle sind entsprechend ihrer Abfallschlüsselnummer einer für sie zugelassenen Entsorgungsanlage/Deponie zuzuführen.

Nicht gefährliches und nicht kontaminiertes Aushubmaterial (bis einschließlich BM-F0* Mantelverordnung - Ersatzbaustoffverordnung) bzw. sonstige Stoffe sind wie folgt zu behandeln:

-                Wiederverwertbares Aushubmaterial/sonstige Stoffe aller im Leistungsverzeichnis enthaltenen Positionen sind im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vorrangig einer Verwertung zuzuführen (Abfall zur Verwertung).
-                Nicht wiederverwertbares Aushubmaterial/sonstige Stoffe aller im Leistungsverzeichnis enthaltenen Positionen sind auf einer Deponie nach den gesetzlichen Bestimmungen (KrWG) geordnet zu beseitigen (Abfall zur Beseitigung).

Der Nachweis über die Verwertung/Beseitigung (gemäß Nachweisverordnung) aller Aushubmaterialen bzw. der sonstigen Stoffe ist spätestens mit der Schlussrechnung zu erbringen.

Auskünfte zu diesem Thema können zugelassene Entsorgungsfachbetriebe und das Umwelt- und Grünflächenamt, Untere Abfallwirtschaftsbehörde, erteilen.

Die Entgelte für die Verwertung/Beseitigung ggf. erforderliche Nachweise sind in die Einheitspreise einzukalkulieren.

               

OBERFLÄCHENBEFESTIGUNGEN VON
FAHRBAHNEN, FAHRBAHNNEBENFLÄCHEN,
RADWEGEN, GEHWEGEN UND SONSTIGEN
VERKEHRSFLÄCHEN AUFNEHMEN

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Vorbemerkungen**
               

Die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung oder die

gemeinwohlverträgliche Beseitigung der Stoffe und Bauteile
erfolgt gemäß Vorbemerkungen zum Leistungsverzeichnis
A U F B R U C H A R B E I T E N.

Abrechnungshinweis für Lieferpositionen:

Es wird nur so viel Material als Lieferung abgerechnet, wie auch tatsächlich eingebaut wurde.

Vorbemerkungen**
               

Die Vorbehandlung der Unterlage und das Aufbringen

der Asphaltschichten sowie der Oberflächenschutz-

schichten müssen unter Aufrechterhaltung des Verkehrs

abschnittsweise vorgenommen werden.

Das Reinigen der Fahrbahnflächen wird nicht vergütet,

wenn die Verschmutzung durch ein fahrlässiges Verhalten

des Auftragnehmers verursacht wurde.

Bei Ausführung der Fräsarbeiten ist besonders darauf zu

achten, dass die eventuell darunterliegenden Asphaltbeläge

nicht beschädigt werden dürfen.

Die Asphaltdeckschichterneuerung soll im Bestand unter Berücksichtigung der

bestehenden Hauptachsen und Höhenfestpunkte erfolgen. Tiefpunkte, in denen

Wasser stehen bleiben könnte, sind zu vermeiden.

Nach DIN 18299, Abs. 4.1.3 sind dabei Messungen für das Ausführen und

Abrechnen der Arbeiten, einschl. des Vorhaltens der Messgeräte, Lehren, Ab-

steckzeichen und dergleichen sowie des Erhaltens der Lehren und Absteckzeichen

während der Bauausführung und des Stellens der Arbeitskräfte, als Nebenleistung

zu erbringen.

Dies schließt auch Schnurgerüste zum Abtasten der Höhe für den Straßenaufbruch

sowie den Asphalteinbau mit dem Straßenfertiger ein.

Sämtliche hierfür anfallenden Kosten sind in den Einheitspreis einzurechnen.

Vorbemerkungen**

Das Liefern und Anbringen des Fugenbandes in Fahrbahn-
decken aus Asphalt, bei Einbauten (z.B. Kanaldeckel, Abläufe)

und bei Anschlüssen zwischen Beton und Asphalt erfolgt nach

den "Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und

Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen" (ZTV Fug-StB).

Vorbemerkungen**

               

Die Aufnahme der Oberflächenbefestigungen der
Fahrbahnen, Fahrbahnnebenflächen, Radwege,

Gehwege und sonstigen Verkehrsflächen
sowie deren Wiederherstellung wird nach den Positionen
der entsprechenden Untergruppe im Leistungsverzeichnis
abgerechnet, wenn der Positionstext nichts anderes besagt.

Erschwernisse beim Aufbruch im Bereich von Einbauten

sowie evtl. erforderlicher Aushub für die Höhenregulierung

von Einbauten wird nicht besonders vergütet und ist in die

entsprechenden Einheitspreise mit einzurechnen.

Der Anschluß von Hahn-, Hydranten- und Schieberkappen,

Aufsätzen für Straßenabläufe mit Rahmen, runden oder

quadratischen Prüfschachtabdeckungen und Grundwasser-

messstellenköpfen an Asphalt ist als Fuge gemäß ZTV Asphalt- StB auszubilden.

Das Herstellen dieser Fuge einschl. der Lieferung der

benötigten Materialien wird nicht besonders vergütet und

ist in den Einheitspreis mit einzurechnen.

Anmerkung**
Sofern ein bestimmtes Fabrikat im Leistungsverzeichnis
vorgeschrieben ist, gilt gemäß Vorbemerkungen
grundsätzlich der Zusatz -oder gleichwertiger Art-.

ASPHALTDECKSCHICHTEN

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Vorbemerkungen**

Die Herstellung der Asphaltdeckschichten aus Asphaltbeton erfolgt nach den "Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt" (ZTV Asphalt-StB).

Die Lieferung des Asphaltmischgutes für Asphaltdeckschichten

aus Asphaltbeton muss den "Technischen Lieferbedingungen für Asphaltmischgut für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen" (TL Asphalt-StB) entsprechen.

Darüber hinaus gelten die "Technischen Lieferbedingungen für Straßenbaubitumen und gebrauchsfertige Polymermodifizierte Bitumen" (TL Bitumen-StB) und die "Technischen

Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen" (TL BE-StB).

Die zweckmäßige Mischgutzusammensetzung ist mit

einer Eignungsprüfung zu bestimmen.

Unter Beachtung der Randbedingungen im Hinblick auf die
Einbau- und Gebrauchseigenschaften des Mischgutes ist
in jedem Fall der Qualitätsnachweis durch Prüfzeugnisse

einer Prüfstelle, die nach RAP Stra für die Durchführung von

Eignungsprüfungen anerkannt ist, zu erbringen.

Die Ergebnisse der Eignungsprüfungen müssen rechtzeitig vor
Einbaubeginn vorliegen, damit u. U. weitere Untersuchungen

durchgeführt werden können.

Zur Verbesserung der Affinität sollte dem Bindemittel ein

haftverbessernder Zusatz beigefügt werden.

Verschmutzte bituminöse Schichten sind vor dem Einbau

weiterer Schichten zu säubern.

Diese Leistung wird nicht besonders vergütet, wenn die

Verschmutzung durch ein fahrlässiges Verhalten des

Auftragnehmers verursacht wurde.

Die Arbeits- und Längsfugen mit Kantenroller abschrägen.

Die Einbauten (Schachtabdeckungen, Sinkkastenaufsätze,

Schieber- und Hydrantenkappen usw.) sind vor Verschmutzung

zu schützen.

Verschmutzte oder schadhafte Anschlüsse sind senkrecht

abzusetzen, zu reinigen und mit einem Haftkleber anzustreichen.

Vorsprünge in den Längsnähten, die eine einwandfreie

Verdichtung verhindern, sind zu beseitigen.

Deckschichten aus Asphaltbeton müssen eine dem

Verwendungszweck angemessene Rauheit aufweisen.

Die Prüfung der Griffigkeit fertiger Oberflächen von

Deckschichten auf Straßen der Belastungsklassen 10 bis 0,3,

muss im Rahmen der Eigenüberwachung entsprechend den

Anforderungen in der ZTV Asphalt-StB und

gemäß Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2008,

vom Auftragnehmer durchgeführt werden.

Zur Erhöhung der Anfangsgriffigkeit wird in Fahrbahnen und

Fahrbahnnebenflächen auf die noch heiße Deckschicht aus Asphaltbeton nach dem 2. Walzübergang Abstumpfmaterial aufgebracht.

- Dokumentation zur Eigenüberwachung der Anfangsgriffigkeit

                                                                                    

Bei der Eigenüberwachung gemäß ZTV Asphalt-StB,

kann der Auftragnehmer den Nachweis der

Anfangsgriffigkeit der Walzasphaltdeckschichten durch

Messungen oder durch Erstellen einer Arbeitsanleitung mit

Soll-Vorgaben und deren Prüfungen nach dem Formblatt "Dokumentation der Eigenüberwachung der Maßnahmen

zur Sicherstellung der Anfangsgriffigkeit von Walzasphalt-

deckschichten" führen.

                                                                                    

Beabsichtigt der Auftragnehmer, den Nachweis nicht durch Messungen zu führen, dann hat er in einer Arbeitsanleitung

das Arbeitsverfahren für die einzusetzenden Geräte und

                                                                                    

die Arbeitsweise

                                                                                    

- beim Einbau,

- bei der Verdichtung und

- für die Bearbeitung der Oberfläche

                                                                                    

festzulegen.

Die hieraus abzuleitenden Soll-Vorgaben beim Einbau und nach dem Einbau sind festzulegen und dem Auftraggeber gemäß Formblatt vor Bauausführung vorzulegen.

Arbeitsanleitung und Soll-Vorgaben werden Bestandteil der Eigenüberwachungsprüfung.

Das Einhalten der Soll-Vorgaben ist zu dokumentieren und die Ergebnisse dem Auftraggeber vorzulegen.

Die Arbeitsanleitung und die Soll-Vorgaben sind anhand der Ergebnisse der Griffigkeitsmessungen der Kontrollprüfungen

zu bewerten.

Dem Auftraggeber sind die Messergebnisse der vom Auftrag-

nehmer durchzuführenden Eigenüberwachungsprüfungen für

die Griffigkeit vorzulegen und der Schlussrechnung beizufügen.

Der Auftraggeber wird die im Rahmen der Eigenüberwachung

und der Kontrollprüfung sowie die während der Verjährungsfrist

für Mängelansprüche ermittelten Griffigkeitswerte für jede

Baumaßnahme unter Verwendung des Meldeformulars der BASt zur Auswertung übersenden.

Mängelansprüche bei vorzeitiger Verkehrsfreigabe

Die Verkehrsfreigabe einer frisch eingebauten Schicht darf erst

nach einer ausreichenden Abkühlzeit der Deckschicht erfolgen.

Die Auskühlzeit der Deckschicht sollte mindestens 24 Stunden

betragen.

In jedem Fall muss zwischen dem Einbau der Deckschicht und

der Verkehrsfreigabe eine Nacht liegen.

Wird eine vorzeitige Verkehrsfreigabe -unter einer Nacht

Auskühlzeit- durch den Auftraggeber angeordnet, dann muss

der Auftragnehmer Verformungen der Deckschicht dem

Auftraggeber innerhalb von 7 Kalendertagen nach dem Einbau

der Deckschicht schriftlich anzeigen.

Bis zum Ablauf der Verjährungsfrist bewirkt eine angeordnete,

vorzeitige Verkehrsfreigabe durch den Auftraggeber die

Umkehr der Beweispflicht, d.h. bei festgestellten Schäden und

auftretenden Mängeln muss der Auftraggeber beweisen, dass

der Auftragnehmer eine Pflichtverletzung begangen hat.

Der Anschluß von Hahn-, Hydranten- und Schieberkappen,

Aufsätzen für Straßenabläufe mit Rahmen, runden oder

quadratischen Prüfschachtabdeckungen und

Grundwassermessstellenköpfen an Asphalt ist als Fuge

gemäß ZTV Asphalt- StB auszubilden.

Das Herstellen dieser Fuge einschl. der Lieferung der

benötigten Materialien wird nicht besonders vergütet und

ist in den Einheitspreis mit einzurechnen.

Mittelnähte sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Eine Vergütung erfolgt nur für vom Auftraggeber angeordnete

Mittelnähte.

Es ist zu berücksichtigen, dass Erschwernisse aufgrund von

Mittelinseln bzw. Fahrbahneinengungen sowie evtl. Kosten für

das An- bzw. Abbauen von Fertigeranbauteilen in den Einheits-

preis mit einzurechnen sind.